Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger!

Vorwort Brunnthal Februar 2023

Schon sind die ersten Tage des neuen Jahres um und wir sind wieder mitten in der Arbeit. Der Haushalt ist beschlossen und eine außerplanmäßige Sonderzahlung eines Gewerbetreibenden in siebenstelliger Höhe lässt uns entspannter unsere Planungen angehen. Diese Zahlung ist im aktuellen Haushalt nicht mehr eingearbeitet worden, da die zukünftigen Gewerbesteuereinnahmen immer noch einer besonderen Unsicherheit unterliegen. Im aktuellen Ansatz schaut unser Haushalt jetzt nicht so toll aus, weil bei vorsichtiger Kalkulation 2,2 Mio. Euro negatives Ergebnis eintreten könnten. Rechnerisch sind hierbei schon 2,6 Mio. Euro Abschreibungen als Werteverzehr angesetzt. Allerdings konnten wir in den zurückliegenden Jahren seit 2008 bilanziellen Ergebnisüberschuss von 24 Mio. Euro aufbauen, quasi als bilanzielle Werterücklagen. Tatsächlich sind im Moment Barmittel in Höhe von 13 Mio. Euro auf unserem Konto vorhanden, mit denen die im Haushalt beschlossenen Investitionen getätigt werden.

Und die Investitionen, die uns in den nächsten Jahren bevorstehen, sind erheblich. So werden insgesamt rund 6 Schulen, in die unsere Kinder jetzt und in Zukunft gehen, neu gebaut oder erweitert. Schon heuer wollen wir durch den Ausbau des Dachgeschosses unsere Grundschule über rund 220 qm im nordwestlichen Bau erweitern und für rund 1 Mio. Euro nutzbar machen. Die Gymnasien Sauerlach und Putzbrunn werden, wie die Realschulen in Hohenbrunn und Oberhaching neu gebaut. Das Gymnasium in Höhenkirchen soll auf 5-Zügigkeit mit Konzertsaal und größeren Sportanlagen erweitert werden. Brunnthals Anteil an den Kosten von überschlägig 550 Mio. Euro wird nach Brunnthaler Schülern an der jeweiligen Schule berechnet, wobei sowohl die Planungen mit Kosten noch fehlen, als auch die Schülerzahlen an der jeweiligen Schule, als auch die Beteiligungen des Freistaates und des Landkreises noch offen sind. Somit stehen noch zu große Unsicherheiten im Raum als mit konkretem Ansätzen in der Haushaltsplanung der weiteren Haushaltsjahre gehen zu können. Überschlägig ist aber von etwa 2 bis 10 Prozent aller Gesamtkosten für Brunnthal die Rede, also eine Investition in gutem zweistelligem Millionenbereich. Aber die Bildung der Kinder ist kommunale Aufgabe und unsere nachhaltigste Investition in die Zukunft. Und seien Sie versichert, wir – die Verwaltung, der Gemeinderat und ich – haben ein sehr wachsames Auge auf die Entwicklung unseres Handlungsspielraums, u.a. auf die Entwicklung des Zinsniveaus. Allerdings sind unsere Stimmanteile in den Schulzweckverbänden sehr gering, und so konnte ich eine günstigere Lösung bei der Erweiterung des Gymnasiums Höhenkirchen hinsichtlich eines Konzertsaales nicht durchsetzen. Statt einer kombinierten Lösung mit zur Schulturnhalle abtrennbaren Probenraum für 34 Mio. Euro Kostenschätzung wurde im Jahr 2020 eine Variante mit eigenem festen Konzertsaal für 540 Zuhörer 41,6 Mio. Euro beschlossen. Diese Kosten sind staatlich nicht förderfähig und werden damit auch nicht vom Landkreis gefördert und ausschließlich von den Zweckverbandsgemeinden getragen, anteilig ihrer Schülerzahlen über 10 Jahre hinweg. Begründung hierfür war die Schulausrichtung als naturwissenschaftlich-technisches und musisches Gymnasium. Im Schuljahr 2022/23 finden 5 Schulkonzerte statt. Zudem ist die Nutzung durch die Blaskapelle Höhenkirchen mit ihren Ensemblen vorgesehen, deren Räume aber nur durch ihre Gemeinde finanziert werden.

Insgesamt scheint es nicht nur für Brunnthal unumgänglich, dass wir derlei Investitionen mit Krediten finanzieren müssen. Zeitgleich schränkt uns das bei der Bewilligung von freiwilligen Leistungen vermutlich zukünftig ein, wie z.B. die Vereine zu unterstützen. Unsere Pflichtaufgaben Wasserversorgung, Schule und Kinderbetreuung sind von diesen Überlegungen nicht betroffen.

Die Planung für die Grundschule Brunnthal können wir sofort nach der Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht beginnen, so der Beschluss des Gemeinderates. Dabei soll sowohl die Mittagsbetreuung zusätzliche Kapazitäten bekommen, als auch die Schule Klassenräume. Eine weitere Gruppe für die Mittagsbetreuung kommt in den südlichen Teil des Dachgeschosses im Bauteil A und das Lehrerzimmer soll gegenüber in den Nordteil verlegt werden, damit deren jetzige Räumlichkeit zum Klassenraum mit Garderobe wird. Zum Ausbau der Ganztagsbetreuung hat der Freistaat Bayern jetzt spezielle Fördermittel aufgelegt, da mit dem Schuljahr 2026/2027 ein gesetzlicher Anspruch für Grundschüler auf Ganztagsbetreuung besteht. Der Wunsch der Schulfamilie – Schulleitung, Kinderbetreuungseinrichtungen und Elternbeiräte – war, diesen gesetzlichen Anspruch aus dem vorhandenen Betreuungskonzept zu manifestieren. D.h. wir bauen die Kapazitäten der Mittagsbetreuung aus. Das unterscheidet sich vom Konzept der Ganztagsschule, bei dem die Kinder den ganzen Tag im Schulgebäude und Klassenzimmern unterrichtet und betreut werden. Das wäre zwar für die Eltern kostenlos, bietet aber z.B. keine Ferienbetreuung, was den Eltern wiederum sehr wichtig ist. Denn wer kann schon zwölf Wochen Ferien im Jahr aus seinem meist wesentlich geringer berechneten Urlaubsanspruch bestreiten?

In Bayern gehen wir davon aus, dass wir in dieser Wintersaison von einem Zusammenbruch des Stromnetzes oder von Cyberangriffen verschont bleiben. Nichtsdestotrotz steht unser Notfallplan, den Sie ja schon im letzten Heft von uns mitgeliefert bekommen haben (in der Titelseite war der Notfallplan eingeheftet). In Kürze hier nochmal für Sie zur Info: Im Falle eines Stromausfalls stehen, der Sitzungssaal im Rathaus Brunnthal und die Turnhalle in Hofolding als sog. Leuchttürme für Sie als Anlaufstelle zur Verfügung. Dort bekommen Sie Informationen, können Hilfe anfordern u.ä..

Zudem werden wir Satellitenfunk für die Gemeinde anschaffen – da bei einem Stromausfall auch die Telefonnetze zusammenbrechen werden –, um z.B. mit den übergeordneten Behörden in Kontakt bleiben zu können. Geprüft wird auch, ob noch Datenaustausch über Satellitennetze nötig sind und eine direkte Datenverbindung der Feuerwehren mit dem Rathaus installiert wird.

Unser FLEX-On Demand Bus hat sich in den letzten Wochen nach einigen Anfangsschwierigkeiten gut etabliert. Die Streckenführung geht von Aying über Faistenhaar, Hofolding, Brunnthal, Otterloh und schafft so eine bessere Verbindung zur S-Bahn nach Sauerlach. Kürzere Wege zur Haltestelle und flexible Buchungsmöglichkeiten sind nach Anmeldung möglich. Problematisch ist die Nutzung der MVG-App nur für die iPhone-Besitzer, aber auch hier zeigt sich Entspannung bei der Anwendung. Melden Sie sich kostenlos an, nutzen Sie diesen Service der MVG und bleiben Sie auch ohne Auto flexibel für Ihre persönlichen Fahrten.

Gute Nachrichten gibt es auch beim Bau unseres geplanten Seniorenzentrums in Hofolding, das gegenüber vom Netto-Markt, etwas rückversetzt von der Straße, gebaut werden soll. Die Planungen laufen weiter, die Gutachten liegen demnächst vor und ich denke im März werden wir die weiteren Schritte vorstellen können. Leider hat sich auf dem Ganser-Gelände in Kirchstockach der neue Investor mit seinen Bauabsichten zurückgezogen und auch ein möglicher weiterer Investor hat seine Pläne auf Eis gelegt. Wir können nur hoffen, dass hier wieder Bewegung reinkommt, wenn sich das Zinsniveau auf dem Bausektor stabilisiert und auch die Zulieferung von Baumaterial wieder zuverlässiger funktioniert.

Ich wünsche Ihnen einen bunten Faschingsmonat Februar und den Schulkindern eine erholsame Ferienwoche. Vielleicht legt der Winter nochmal eine dicke Schneedecke auf uns, sodass wir sowohl unsere Loipen spuren als auch unsere Schlittenhügel(chen) bevölkern können.

Ihr Stefan Kern